Weitere Entscheidung unten: LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2012

Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 29.11.2012 - L 5 KR 34/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,46037
LSG Schleswig-Holstein, 29.11.2012 - L 5 KR 34/11 (https://dejure.org/2012,46037)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.11.2012 - L 5 KR 34/11 (https://dejure.org/2012,46037)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. November 2012 - L 5 KR 34/11 (https://dejure.org/2012,46037)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,46037) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufwandspauschale für Rechnungsprüfung nach stationärer Entbindung; Zahlungsklage der Klinikträgerin gegen Krankenkasse bei fehlender Krankenhausbehandlung; Anspruch auf Zahlung einer Aufwandspauschale für eine Abrechnungsprüfung aufgrund einer stationären Entbindung

  • medcontroller.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 197; SGB V § 275 Abs. 1c S. 3; SGB V § 39
    Anspruch auf Zahlung einer Aufwandspauschale für eine Abrechnungsprüfung aufgrund einer stationären Entbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 344
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.08.2010 - L 5 KR 184/09

    Krankenversicherung - stationäre Entbindung - keine Aufwandspauschale nach § 275

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 29.11.2012 - L 5 KR 34/11
    Dies habe auch das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz im Urteil vom 19. August 2010 (L 5 KR 184/09) bestätigt.

    Dies habe das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz bestätigt (Urteil vom 19. August 2010, L 5 KR 184/09).

    Deshalb ist es nicht zu beanstanden, dass das Sozialgericht sich an dem - nach Auffassung des Senats eindeutigen - Wortlaut der Norm orientiert und diesen nicht ausdehnend interpretiert hat (so auch Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. August 2010, L 5 KR 184/09).

  • BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 1/10 R

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 29.11.2012 - L 5 KR 34/11
    Daher bedarf § 275 Abs. 1c SGB V schon zur Wahrung der Gleichgewichtigkeit der Interessen von Krankenkassen und Krankenhaus einer einschränkenden Auslegung (Bundessozialgericht, Urteil vom 22. Juni 2010, B 1 KR 1/10 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2012 - L 5 KR 34/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,52724
LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2012 - L 5 KR 34/11 (https://dejure.org/2012,52724)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.11.2012 - L 5 KR 34/11 (https://dejure.org/2012,52724)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. November 2012 - L 5 KR 34/11 (https://dejure.org/2012,52724)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,52724) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • IWW

    RVO § 197 SGB V § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V § 39

  • rechtsportal.de

    RVO § 197; SGB V § 275 Abs. 1c Satz 3; SGB V § 39
    Aufwandspauschale für Rechnungsprüfung nach stationärer Entbindung; unbegründete Zahlungsklage der Klinikträgerin gegen Krankenkasse bei fehlender Krankenhausbehandlung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.08.2010 - L 5 KR 184/09

    Krankenversicherung - stationäre Entbindung - keine Aufwandspauschale nach § 275

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2012 - L 5 KR 34/11
    Dies habe auch das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz im Urteil vom 19. August 2010 ( L 5 KR 184/09) bestätigt.

    Dies habe das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz bestätigt (Urteil vom 19. August 2010, L 5 KR 184/09).

    Deshalb ist es nicht zu beanstanden, dass das Sozialgericht sich an dem - nach Auffassung des Senats eindeutigen - Wortlaut der Norm orientiert und diesen nicht ausdehnend interpretiert hat (so auch Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. August 2010, L 5 KR 184/09).

  • BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 1/10 R

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2012 - L 5 KR 34/11
    Daher bedarf § 275 Abs. 1c SGB V schon zur Wahrung der Gleichgewichtigkeit der Interessen von Krankenkassen und Krankenhaus einer einschränkenden Auslegung (Bundessozialgericht, Urteil vom 22. Juni 2010, B 1 KR 1/10 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht